Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Der BDG - Bund deutscher Grabsteinhersteller (im Folgenden auch „Grabdenkmal24.de“ genannt) betreibt unter www.grabdenkmal24.de ein Informationsportal, auf dem interessierte User (im Folgenden auch „Kunde“ genannt) Leistungen von Kooperationspartnern (im Folgenden auch „Anbieter“ genannt) anfragen können. Ein Vertrag über Leistungen kommt ausschließlich zwischen Kunde und Anbieter zustande. Grabdenkmal24.de versteht sich insofern als Vermittler und bietet selbst keine Leistungen an.
§2 Nutzung von Grabdenkmal24.de
1. Die Nutzung von Grabdenkmal24.de ist kostenpflichtig. Eine Verpflichtung zu einer Eintragung eines Anbieters, besteht nicht. Die Eintragung auf Grabdenkmal24 beinhaltet ausschließlich den angegeben Kunden und Hauptsitz der Firma bei Vertragsabschluss.
2. Auf Wunsch tragen wir auch Ihre Filialen (Niederlassungen) ein. Hier werden lediglich pro weiteren Eintrag einmalig 50,- € zzgl. MwSt. fällig, unabhängig von Laufzeit.
§3 Mitwirkungspflichten des Anbieters
1. Der Anbieter verpflichtet sich, die Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte von Grabdenkmal24.de zu achten. Eine Vervielfältigung, Verwertung oder sonstige Nutzung der Inhalte ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Grabdenkmal24.de gestattet.
2. Der Anbieter verpflichtet sich unverzüglich nach absenden des Formulars zur Beantragung eines Eintrages, einen Backlink auf die angegebene Url http://www.grabdenkmal24.de zu setzen. (Html Code steht unter Werbemittel zur Verfügung). Eine Änderung des HTML Codes für die Backlinks ist nicht gestattet.
3. Der Anbieter verpflichtet sich, keine pornographischen, politisch extremistischen, religiös fanatischen oder sonstigen Inhalte zu versenden oder auf seinen Webseiten zu veröffentlichen, die nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Einklang stehen oder in sonstiger Weise geltendes Recht verletzen.
4. Der Anbieter verpflichtet sich weiterhin, Handlungen wie das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde u. ä.) zu unterlassen. Ferner, alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von Grabdenkmal24.de oder seiner Nutzer gefährden könnten.
5. Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Anbieter gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder dass zum Schutz anderer Nutzer ein berechtigtes Interesse daran besteht, kann Grabdenkmal24.de die Nutzung des Anbieters sperren. Weitergehende Ansprüche und Rechte von Grabdenkmal24.de bleiben davon unberührt.
§4 Haftung
1. Das Angebot von Grabdenkmal24.de dient ausschließlich allgemeinen Informations- und Vergleichszwecken und soll eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen noch diese in irgendeiner Weise ersetzen. Grabdenkmal24.de übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eigenen Informationen. Grabdenkmal24 übernimmt keinerlei Haftung für Inhalt, Datenintegrität, Zustellung oder Verbleib von Kommunikationen, die mit den ergänzenden Services versendet werden.
1.1 Der Anbieter haftet für seine über Grabdenkmal24.de versandten Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen sowie nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Wird Grabdenkmal24.de wegen eines Gesetzesverstoßes oder eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, so stellt der Anbieter Grabdenkmal24.de von diesen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei.
2. Grabdenkmal24.de enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Grabdenkmal24.de keinen Einfluss hat. Deshalb kann Grabdenkmal24.de für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr oder Haftung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
3. Trotz umfangreicher Bemühungen garantiert Grabdenkmal24.de keine permanente Erreichbarkeit des eigenen Angebots im Internet und übernimmt damit auch keine Haftung für Schäden, die daraus entstehen. Dem Kunden ist das Sicherheitsrisiko, das mit der Benutzung des Internets verbunden sein kann, bekannt.
4. Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet Grabdenkmal24.de nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner Vertreter, Mitglieder und Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Grabdenkmal24.de nur bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung von Grabdenkmal24.de der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt Grabdenkmal24.de unbenommen.
5. Die oben stehenden Haftungsbegrenzungen gelten ebenso für die mit Grabdenkmal24.de verbundenen Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Vertreter, Mitglieder und Erfüllungsgehilfen von Grabdenkmal24.de.
§5 Informationen zum Datenschutz
1. Die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Verwertung von persönlichen Daten erfolgt unter strenger Beachtung der Datenschutzgesetze der Bundesrepublik Deutschland (dem Telemediengesetz TMG und dem Bundesdatenschutzgesetz BDSG) und der Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union.
2. Für das Angebot von Grabdenkmal24.de gilt die unter www.grabdenkmal24.de einsehbare Datenschutzerklärung. Durch die Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Anbieter zugleich, dass er diese Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.
§6 Änderungen
1. Grabdenkmal24.de behält sich das Recht vor, diese AGB sowie alle Richtlinien, Disclaimer oder sonstige das Rechtsverhältnis regelnde Bestimmung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
2. Weiterhin behält sich Grabdenkmal24.de ausdrücklich das Recht vor, sein Angebot oder die damit verbundenen Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen.
§7 Schlussvorschriften
1. Das Angebot von Grabdenkmal24.de kann nur durch Anbieter wahrgenommen werden, die unbeschränkt geschäftsfähig im Sinne der §§ 104 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches sind.
2. Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Liederbach/ Ts..
§8 Salvatoresche Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung eine neue Regelung, die dem von Grabdenkmal24.de mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
§9 Vertretungsberechtigte
Grabdenkmal24.de wird vom BDG - Bund deutscher Grabsteinhersteller betrieben und hat seinen Sitz in der Brunnenstr. 32, 65835 Liederbach/ Ts. und wird vertreten durch ihren Präsidenten Klaus Thanheiser und Sprecher Alexander Hanel.
Grabdenkmal24.de ist ein Projekt des
BDG - Bund deutscher Grabsteinhersteller
Brunnenstr. 32
65835 Liederbach/ Ts.
E-Mail: info[at]grabdenkmal24.de
Präsident
Klaus Thanheiser
Sprecher:
Alexander Hanel
Registergericht:
91522 Ansbach HRB 1243
fon: +49 (0) 98 23 - 298
fax: +49 (0) 98 23 - 85 69
Stand: 01.04.2011
